Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform minzeblau.de

zwischen

EDI Projects GbR

Minzeblau

Kumpfmühler Straße 41a

93051 Regensburg

Telefon: 

E-Mail: info@minzeblau.com

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: 

Ivan Nosov

– im folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB genannten Nutzern dieser Plattform – im folgenden „Kunde / Kunden“ – geschlossen werden. Mit dem Kauf stimmen Sie den folgenden Geschäftsbedingungen zu.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ erhalten Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei minzeblau.de“ per E-Mail zu . Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Widerrufsbelehrung) dem Kunden per Mail zugesandt.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das Produkt vorübergehend nicht verfügbar, teilt dies der Anbieter mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden erstattet.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihre gewöhnlichen Aufenthalts- (Rechnungsadresse) in einem der folgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Schweiz, Österreich.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse per Überweisung, und die anderen Zahlungsmethoden vornehmen.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. 

(6) Die Lieferzeiten sind im Reiter “Versandinformationen” auf der Website smartsmartphone.de zu lesen. Der Käufer bestätigt mit dem Kauf, die Versandinformationen gelesen zu haben und stimmt den dort beschriebenen Konditionen zu.

§ 4 Bilder
Bilder der Produkte können vom tatsächlichen Produkt abweichen. Die Firma ist nicht für die Bilder verantwortlich.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden mitgeteilt und sind zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde hat in der Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel gemäß den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die sich aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters ergibt . Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerruf

(1) Alle Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie im Anhang der Bestätigungsmail nach Abschluss eines Kaufes.

(2) Dem Kunden wird ein 14-tägiges Rückgaberecht eingeräumt. Die Ware muss innerhalb der 14 Tage an die Firma (Adresse im Impressum sowie in der Widerrufsbelehrung) zurückgesandt werden, sollte der Kunde sein Widerrufsrecht anwenden.

(3) Die Kosten der Rücksendung muss der Kunde tragen, in keinem Fall hat er das Recht, die Kosten an die Firma zu übertragen.

(4) Bei Rücksendungen gilt es, die Informationen des Rücksendeformulars auszufüllen. Ohne vollständig und korrekt ausgefülltes Formular kann keine Erstattung von uns durchgeführt werden.

(5) Stornierungen außerhalb des Widerrufs sind nicht möglich.

(6) Der Kunde erhält – bei Gebrauch des 14-tägigem Rückgaberechts – das Geld des Kaufpreises zurückerstattet, sobald die Ware ordnungsgemäß bei der Firma angekommen ist. Eine Auszahlung ist davor nicht möglich.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet der Vertrag der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Soweit es sich um einen Kaufmann handelt, handelt es sich um einen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter des Sitzes des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für einen Vertragspartei einer unzumutbaren Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.